Sonderkündigungsrecht bei vertragsumstellung

[Champ]

Ist schon ne Frechheit wie mann bei telecolumbus behandelt wird zwecks der tarifumstellung. Ich habe die Tarifumstellung zum 1 März als Anlass genommen gleich von meinem Sonderkündigungsrecht Gebrauch zu machen. Aber telecolumbus hatt mich nicht rauslassen gelassen sonder führe jetzt meine alten Konditionen zum alten Preis weiter. Ich habe doch ein Anrecht auf eine Sonderkündigung bei vertragsumstellung? Oder bin ich gezwungen die alten Konditionen zum alten Preis weiter zu führen?. Ich meine wären ja 25 Prozent mehr was ich hätte Zahln müssen statt 31,99 hätte ich 39,99 zahlen müssen 3er Kombi 60 hd

[Jogibär]

Ich habe doch ein Anrecht auf eine Sonderkündigung bei vertragsumstellung? Oder bin ich gezwungen die alten Konditionen zum alten Preis weiter zu führen?

Kurz und knapp: Nein du hast kein Anrecht auf Sonderkündigung und ja, du hast den bestehenden Vertrag selbstverständlich zu erfüllen.

Ausführlicher: Es gilt der Grundsatz, dass bestehende Verträge einzuhalten sind und zwar von beiden Vertragspartnern. TC hat mit der angestrebten Vertragsänderung genau gegen diesen Grundsatz aus dem BGB verstoßen wollen, indem es eine unberechtigte, einseitige Vertragsänderung vornehmen wollte. Sofern du in eine solche Vertragsänderung nicht einwilligst, ist diese unzulässig und nichtig. Es bleibt somit alles beim Alten, dein bisheriger Vertrag läuft unverändert fort.
Willst du diesen kündigen, dann geht das aber selbstverständlich ordentlich, d. h. unter Einhaltung der von TC in den AGB bestimmten Kündigungsmodalitäten.
Ein Recht auf Sonderkündigung hättest du nur gehabt, wenn TC eine berechtigte Vertragsänderung vorgenommen hätte. Dies wäre z. Bsp. der Fall gewesen, wenn sie einfach nur die Preise für die bisherigen Tarife auch bei Bestandskunden erhöht hätten, weil die Beschaffungskosten sich erhöht haben. Dies wäre lt. AGB zulässig. Da das stark in den Charakter eines laufenden Vertrages eingreift, hättest du lt. BGB und AGB außerordentlich kündigen dürfen.

[Champ]

http://www.golem.de/news/verbraucherzen ... 13943.html Da steht aber was anderes

[Jogibär]

Gleich aus dem ersten Absatz des Artikels:

"Wesentliche Änderungen in einem laufenden Vertrag kann ein Unternehmen nur unter strengen Voraussetzungen, vor allem aber nicht ohne Einbeziehung der Kunden vornehmen. Das bedeutet letztlich, dass die Vertragsänderung durch Tele Columbus nicht wirksam ist und der Vertrag zu den alten Konditionen weiter gilt", erklärte Katja Henschler von der Verbraucherzentrale Sachsen.

Genau das sagt auch das Gesetz dazu.
Die gegen Ende des Artikels angesprochene Sonderkündigung bezieht sich lediglich auf reine Preiserhöhungen. Damit wären wir bei den seltenen Fällen in denen eine einseitige Vertragsänderung zulässig wäre. Bei TC sind solche Fälle im Punkt 6.1 des allgemeinen Teils der AGB beschrieben. Da gesteht dir das Gesetz tatsächlich ein Sonderkündigungsrecht zu. Aber so einen besonderen Fall haben wir hier nicht, weil es eben keine zulässige, einseitige Preiserhöhung, sondern eine Veränderung ganz wesentlicher Vertragsbestandteile ist. Es gilt also die grundsätzliche Regelung gleich vom Anfang des Artikels (siehe Zitat).

[Champ]

Werde ja selbst sehen was mir die Verbraucherzentrale sagt habe nächsten Donnerstag ein Termin bei denen. Hab die Schnauze voll zu dem werden bei mir nur 30 Prozent der verträglichen Leistungen erbrecht darf auch nicht sein und der technische ist einfach mal unfähig kriegt nichts auf die reihe ist fast schon Modem Geschwindigkeit mit der ich surfe im schlimmsten Fall muss ich mir ein Anwalt nehmen

[Alla]

Wenn du schon unterwegs bist, bring dir auch eine Tastatur mit funktionierenden tasten für Punkt und Komma mit okay?

[Kabelglotzer]

Wenn du schon unterwegs bist, bring dir auch eine Tastatur mit funktionierenden tasten für Punkt und Komma mit okay?

Bitte solche Kommentare unterlassen!

[Champ]

So komme wahrscheinlich doch raus habe eben bei telecolumbus angerufen und der Mitarbeiter hatt davon auch schon gehört von einer Sonderkündigung bei einer vertragsumstellung. Er hatt es sich jetzt notiert und ich soll abwarten wenn bis nächste meine Kündigung nicht bearbeitet ist soll ich nochmal anrufen aber grundsätzlich sagte der Mitarbeiter ist es möglich mit einer Sonderkündigung wenn dan es zum 31.3 wäre ich raus.

[Kabelglotzer]

Der wollte nur seine Ruhe vor dir haben, ist nicht persönlich gegen dich. Die Masche geht gut am Telefon. Nur schriftliches ist wahres.

[Champ]

Werde ja sehen was die Verbraucherzentrale nächsten Donnerstag zu mir sagt wette die geben mir recht

[alex.o]

Werde ja selbst sehen was mir die Verbraucherzentrale sagt habe nächsten Donnerstag ein Termin bei denen. Hab die Schnauze voll zu dem werden bei mir nur 30 Prozent der verträglichen Leistungen erbrecht darf auch nicht sein und der technische ist einfach mal unfähig kriegt nichts auf die reihe ist fast schon Modem Geschwindigkeit mit der ich surfe im schlimmsten Fall muss ich mir ein Anwalt nehmen

Wie ich bereits in meinem Beitrag im parallelem Tread geschrieben hatte (viewtopic.php?f=3&t=467#p4672) musst Du die Schlechtleistung von TC auch nachweisen können. Einfach nur zu behaupten, die Leitung sei zu langsam, wird Dir im Falle eines Rechtsstreites nicht viel bringen. Ich nehme mal an, ein Anwalt wird Dir auch nichts anderes sagen.

[Champ]

Werden wir ja noch sehen wer recht bekommt wenn die denken die können es mit mir machen haben die sich aber gehörig getäuscht. Aber wenigstens habe ich schonmal die Zahlung eingestellt alles was unrechtmäßig abgebucht wird werde ich zurück auf mein Konto zurück buchen lassen. Selbst die bei der Verbraucherzentrale wo ich heute war die kannste vergessen

[oschn]

Es gibt bei dieser Aktion kein Sonderkündigungsrecht! Wie Jogibär dargestellt hat, gibt es ja die Möglichkeit, im alten Vertrag zu bleiben. Damit kann der Vertrag von beiden Seiten nach wie vor erfüllt werden.

Aber warum glaubst du denn, dass du das Recht zu einer Sonderkündigung hättest, wenn sich doch für dich nichts ändert? Du behälst doch deinen ursprünglichen Vertrag und zahlst auch genau den gleichen Betrag wie bisher? Keiner zwingt dich, das Angebot der Umstellung anzunehmen (auch wenn Telecolumbus das natürlich gerne hätte).

[berndione]

Welche Zahlung hast du denn eingestellt und was willst du zurück buchen lassen ?

[oschn]

Und wie war denn heute das Gespräch bei der Verbraucherzentrale? Aber ich vermute, du wirst dich jetzt nicht mehr hier zurück melden.

[Champ]

Sry das ich mich erst jetzt melde so komme doch raus mein Sonderkündigungsrecht wegen der vertragsumstellung wurde statt geben habe es heute schriftlich erhalten zum 31.3.16 bis dahin kann ich mir ein neuen Anbieter suchen von wegen geht nicht Sonderkündigungsrecht bei vertragsumstellung und wie es geht. lg Alexander

[oschn]

Oh, Glückwunsch. Das überrascht mich sehr. Denn eigentlich steht dir hier kein Sonderkündigungsrecht zu, da ja dein Vertrag nicht geändert wird, wenn du es nicht willst. Vielleicht hat da deine Intervention mit der Verbraucherzentrale geholfen. Es ist dennoch Kulanz seitens TeleColumbus. Vielleicht sind die ja froh, Leute, die im alten Portfolio bleiben, loszuwerden? Naja, dennoch nochmal Glückwunsch, dass es geklappt hat!

[Champ]

Danke aber Kabelfernsehen bleibt von der SonderKündigung unberührt das endet zu meiner regulären vertragslaufzeit zum 3.7.2017 verstehe zwar nicht warum naja 12,99 euro kostest mich nur der kabel tv vertrag bei telecolumbus

[oschn]

Naja, weil es halt letztendlich eine Kulanzleistung von TeleColumbus ist, dass sie dich rauslassen. Wie gesagt, vielleicht war es denen dann recht, jemanden loszuwerden, der in dem alten Modell bleiben will. Und mit Fernsehen verdienen die glaube ich noch am meisten?

[Champ]

Obwohl ja in der Kündigung steht Sonderkündigung wegen vertragsumstellung da spricht man von Kulanz? habe jetzt heute bei 1&1 bestellt im Debitel shop nich wundern bei uns war heute verkaufsoffener Sonntag in Berlin

[GSmaniac]

Hmmm...merkwürdig irgendwie.
Kannst das Schreiben mal mit geschwärzten Personendaten hochladen? Glaube das irgendwie nicht so recht.

Gruß GSmaniac

[berndione]

Kann ich mir auch nicht vorstellen. Aber selbst wenn ist TC nicht der Gesetzgeber. Und die Kündigungsrechte werden nun mal im BGB geregelt.

[oschn]

Die könnten auch Schreiben, "Sonderkündigung wegen Nasebohren", oder "Kündigung des Spaßes wegen", solange beide Seiten mit der Kündigung einverstanden sind, ist das egal. Und Telecolumbus ist hier aus Kulanzgründen damit einverstanden. Vielleicht haben die da auch nur ein Standardschreiben, und wollten sich nicht noch die Mühe machen, sich extra was neues auszudenken.

[Champ]

Oder die Verbraucherzentrale hatt doch druck gemacht bei telecolumbus.
Hatt mein Termin bei denen doch was. Bewirkt jedenfalls bin ich zum 31.3.16 raus habe es ja schwarz auf weiß wenn die mich nicht rauslassen kann ich mir ja ein Anwalt nehmen habs ja schriftlich das meinem Sonderkündigungsrecht statt gegeben wird und daran muss telecolumbus sich halten. Drecks verein telecolumbus da is dsl übern schaltkasten 1000 mal besser zu mal ich nur 150 Meter vom schaltkasten weg wohne.

[berndione]

Na dann wünsch ich dir mal viel Glück. Allerdings haben alle Provider ihre Leichen im Keller. Da muß man sich nur einmal in den entsprechenden Foren umsehen.